Sonntagsthema Justiz 4/4 – Der Göring und sein Goebbels

Da würden Kohl und Schäuble erwähnt. Das ist auch ein Pärchen gewesen. Nach aussen wirkten sie wie der Komikerpaar Pat und Patachon, in der Wahrheit sind sie wie Göring und Goebbels gewesen. Sie sind noch schlimmer gewesen, sie brauchten nicht mal den Adolf über sich, die sind zusammen ein einziger Hitler gewesen. So richtige Terminatoren der letzten (geistigen) Freiheiten. Die haben den Rechtstaat in einen Überwachungsstaat verwandelt und die Grundrechte dem fiktiven `Grundrecht auf Sicherheit` unterstellt, womit die Bürger praktisch rechtlos geworden sind. Offener ist auch ihr Idol Hitler nicht vorgegangen.

Eben ihr Kampf gegen die `Rauschgifte` ist beispielhaft für den Justizterror, den sie abgezogen haben.

Kohl rief damals sogar in den öffentlichen Reden die Justiz auf, Drogendelikte `gnadenlos zu verfolgen`. Als ob die Justiz in einer Demokratie nach solchen willkürlichen Begriffen wie Gnade und Ungnade verfahren darf. Eine geregelte Justiz hat sich nur am Gesetz zu halten.

Wie es dem auch sei. Der Schäuble, der Polizeichef, gehorchte seinem Chef aufs Wort. Das sind die Jahre gewesen, wo die Justiz wirklich nach der reinsten Willkür die Drogenübertretungen verfolgte. Besonders hart hatte man es als Haschaschin. Als Hanfdealer würde man, wie vorne gesagt, dem Mörder gleichgestellt.

Darum würde Schäuble auch zum Krüppel geschossen. Sein Attentäter Dieter Kaufmann wurde wegen Hanf-Delikte vom Schäuble (seiner Justiz) 5,5 Jahre vergewaltigt, müsste dort die Psychiatrie-Folter über sich ergehen lassen und dem ganzen Pipapo. Meint, der hatte schon was drauf: jemand, denn sie so hart anfassen, den erkennen sie schon als gefährlich.

Und der Mensch war gefährlich. Er hatte den Weg der Rache gewählt und seinen Peiniger niedergestreckt. Sehr gelungene Bestrafung übrigens, besser, als hätte er ihn getötet. Tot wäre aus Schäuble ein grossartiger Märtyrer der Demokratie geworden, auch persönlich wäre das für ihn besser, so hatte er die ganze Scheizze der Existent hinter sich – die Lieblinge der Götter sterben jung, heisst es, und das stimmt, denn der Glückliche, der nicht den ganzen Kreuzweg von der Wiege bis ins Alter durchmachen muss, ist ja von Göttern geliebt, sie ersparen ihm das schlimmste, was die Existenz zu bieten hat, das Prozess des unerbittlichen Alterns.

So aber, in seinem armseligen Rolli gefangen, wirkt er jeden Tag nur noch lächerlicher.

Und das wäre eben die Bestrafung der Übereltern, die ich da meinte, voll nach der Logik der Mailänder Richterin.

Sonntagsthema Justiz 3/4 – Globaler Justizterror

Um dieses Urteil da aus dem letzten Eintrag richtig auszuleuchten, müssen wir uns es auch inlegislativ-technisch ansehen. Also als ein Recht-Usus. Als eine neue Regel, die in der Justiz fortan angewendet wird.

Inlegislativ meint hier, die Regel wurde nicht als ein Gesetz von Parlament gebilligt, sondern von der Regierung als eine neue Lesart der Gesetze beschlossen und an die Justiz zwecks Ausführung weitergegeben.

Das ist nämlich die eigentliche Justiz, die nicht an den geschriebenen Gesetzen fusst, sondern in Form von Regierungsvorgaben kommt. Denn sie bestimmt die Rechtslage und wer das Recht bekommt, und wer das Unrecht hat. Hier in Deutschland gibt es ein tolles Beispiel dafür. Da wurde während der Regierung Kohls und seines Polizeichefs Schäuble durch solche Vorgabe das BtMG so drastisch verschärft, dass man praktisch keinen Unterschied zwischen Drogendelikten und Mord machte.

Und es kann leicht sein, dass dieses Urteil nach eben so einer Regierungsvorgabe gesprochen wurde. Die Justiz muss nämlich die Daumenschraube des Gesetzterrors immer fester anziehen, denn auch ihre Schrecken werden von den Massen früher oder Später als Papiertiger erkannt. Dann wirken sie nicht mehr in einem prophylaktischen Sinn, sie erzeugen eben keinen Schrecken mehr, müssen also durch neuen, härteren Terror ersetzt werden.

Und das ist eindeutig eine härtere Gangart, wenn nun die Eltern der Delinquenten bestraft werden. Immerhin könnte jemand ein Verbrechen aus den Motiven begehen, die ausserhalb des elterlichen Einflusses liegen, und man kann doch die Eltern dafür belangen, da es nicht möglich ist diesen Einfluss zu bestimmen.

Was am lustigsten ist. Auch die Justiz lernt. Nämlich voneinander. Kreiert die Justiz eines Landes eine besonders wirksame Massnahme, so werden garantiert auch die Justizapparate anderer Länder diese Massnahme übernehmen. Diese Tendenz ist in der Tat zu beobachten, dass die Justiz globalisiert. Die Eliten können sich inzwischen nur noch durch eine globale Institution erhalten, so ist es zu erwarten, dass wir zwar keinen globalen Staat haben werden, aber eine global funktionierende Justiz.

Sonntagsthema Justiz 2/4 – Italienische Justizidiotie

Italienische Justiz ist dabei, eine neue Praxis im Justizterror zu etablieren. Die Massen sollen offensichtlich noch brutaler angefasst und gestresst werden.

Da gab es jetzt in Milano ein Prozess über 5 Jungs, die zur Tatzeit so um 15 gewesen sind und sich wiederholt an einer 12-Jährigen vergangen haben. Und die Richterin bringt da eine wirklich interessante Entscheidung: sie belegt die biologischen Eltern der Jungs mit richtig drakonischen Geldstrafen. Die Gesamtsumme von 450.000 Euro soll dann das Opfer bekommen.

Das mit der Entschädigung des Opfers ist noch OK. Interessant aber die Begründung des Urteils: die Eltern werden bestraft, weil ihre Erziehung der Sprösslinge mangelhaft war und dem Nachwuchs `kein Gefühl` vermittelte.

Und das ist eine Begründung, mit der sich Frau Richterin (die heisst, übriges, recht bombastisch: Bianca la Monica, ist also auch ansonsten eine Bombe) als entweder blond wie irgendeine amerikanische Provinzkuh entlarvt, oder sie war besoffen. Anderswie ist diese armselige Logik-Leistung nicht zu erklären.

Man muss sich das nur näher anschauen. Vordergründig stimmt diese idiotische Begründung zwar: in der Tat verpasst man seit dem 2. WK (ja bereits seit der Revolution) zunehmend, dem Nachwuchs das Gefühl zu vermitteln. Das geht schon wegen amerikanischen Erfolgsdenkens nicht: wer Erfolg haben will, der darf nicht emotionell Denken und Handeln. Ganz im Gegenteil! Man muss das ganze Gefühl möglichst ausschalten, und äusserst pragmatisch, wenn nicht sogar brutal und rücksichtslos Denken – nur so kann man Erfolg haben.

Also ist dieses Urteil schon in Folge vom Allgemeinverfall des Gefühls total daneben. Man kann nicht jemanden für ein Allgemeinusus bestrafen; was alle praktizieren, kann nicht kriminell sein, denn es ist normal.

Mehr noch daneben erweist sich das Urteil aber in seinem speziellen Sinn: Eltern als Erzieher.

Denn wenn diese Eltern ihre Sprösslinge nicht richtig erzogen haben, so bedeutet das, sie sind selbst nicht richtig erzogen gewesen. Wären sie das, so hätten sie gewiss auch ihre Söhne richtig erziehen können. Und da sie selbst nicht im Sinn des Gefühls erzogen sind, so können sie nach der Logik dieser Richter-Bombe auch nicht bestraft werden: es müssten nämlich ihre Eltern haften, die sie nicht erzogen haben. Jedenfalls ist das die Logik, der sich die Richterin bedient.

Doch das ist immer noch nicht das Ende der Fahnenstange: denn wenn es ihren Eltern nicht gelang, sie richtig zu erziehen, bedeutet das, auch diese Eltern würden nicht richtig erzogen. Also eine Stufe höher. Usw. Usf. Etc.

Das geht natürlich schon rein physisch nicht.

Ausserdem wäre das sowieso unmöglich, die richtigen Eltern zu finden, die für diesen Verfall des Gefühls wirklich verantwortlich wären. Bei ernsthafter Forschung würde man feststellen, das Gefühl hatte sich irgendwann verflüchtig, ohne genau zu sagen wann. Das ist so in dieser Schöpfung, wo alles fliesst; da gibt es keine sichtbaren Übergänge und präzise Angaben.

Nun aber, um diese Logikspielerei auf die Spitze zu treiben, und sie damit erst richtig logisch zu machen: die Richterin hätte da eigentlich die Übereltern bestrafen müssen. Die Politiker also, die für Zustände in der Gesellschaft wirklich verantwortlich sind. Denn indem sie sich uns als Führer aufzwingen, so übernehmen sie auch die Verantwortung für uns, was dann (nach der strengsten Logik dieser Richterin) bedeutet, sie haben sich auch für unsere Missetaten zu verantworten, da sie uns eben nicht richtig, im Sinn des Gefühls, erzogen haben.

Sonntagsthema Justiz 1/4 – Eine kleine Einstimmung auf das Thema

In Bremen läuft gerade ein Prozess gegen zwei Kripobeamten, die als Zivilfahnder in der Drogenszene mitmischten. Sie werden wegen `illegalen Methoden` belangt, die sie zwecks `grossem Erfolgsdruck` angewendet hatten. Der Sachverhalt bietet sich wie folgt (Zitat aus der Anklageschrift):

Die mittlerweile suspendierten Angeklagten stehen unter Verdacht, fünf Jahre lang beschlagnahmtes Rauschgift entwendet zu haben, um damit Tipp-Geber zu bezahlen. Außerdem sollen sie bei Straftätern auf Anzeigen verzichtet haben. Sie erhofften sich dafür Hinweise, die zur Aufklärung von Straftaten führen. Die Anklage lautet unter anderem Strafvereitelung im Amt.

Das bedarf einiger Übersetzung: die beiden Jungs sagten aus, beschlagnahmtes Rauschgift entwendet zu haben, um damit Tipp-Geber zu bezahlen – in der Wahrheit hatten sie beschlagnahmtes Rauschgift auf eigene Rechnung in Verkauf gebracht. Den Verkauf erledigten jene Straftäter, bei welchen die beiden Schimpanskis auf Anzeige verzichtet hatten. Auf die Anzeigen wurde natürlich nicht verzichtet, weil sie sich davon Hinweise erhofften, die zur Aufklärung von Straftaten führen. Nicht primär! Die Straftäter wurden erpresst, entweder Stoff zu verkaufen oder in Knast zu landen.

Das kennen wir ja. Da gibt es diesen tollen Film mit Kris Kristofferson und Gene Hackman. `Cisco Pike` heisst der und der erzählt diese gleiche Geschichte.

ciscoPike

Das ist ja die gängige Praxis der `Drogenbekämpfung`, dass die Bekämpfer in der Szene mitmischen. Das lasse sich natürlich nicht belegen, doch man darf annehmen, dass nicht mal die Hälfte der beschlagnahmten Drogen in den Asservatenkammern landet, sondern von den Polizeiochsen auf eigene Rechnung verscherbelt wird. Als Polizist ist man auch nicht geradezu fürstlich bezahlt, so wird diese Praxis geduldet, zumal auch die oberen Chargen (alles bis zum Richter und Staatsanwalt) ihre Anteile bekommen. Und den Verkauf erledigen da grundsätzlich Dealer, die erwischt und dann erpresst wurden.

Auch aus der Anklage geht diese Praxis indirekt hervor. Die lautet nicht auf schweres Diebstahl, Rauschgifthandel und Erpressung, also die Straftaten, die hier tatsächlich vorliegen, sondern auf Strafvereitelung im Amt. Das meint auch, dass die Sache mehr so amtlich erledigt wird, eben weil das die Vergehen sind, die im Amt jeder begeht. Das heisst, die beiden werden mehr so symbolisch bestraft, werden vllt aus dem Dezernat entlassen (dann aber anderswo untergebracht), weitere Konsequenzen werde es für sie nicht geben.

Glück für sie. Würde man sie nämlich in den Knast schicken, da hätten sie die Hölle auf Erde erleben können. Das hätte sich bestimmt herumgesprochen, dass die Zwei Drogenzivis sind, und was dann für Hass jene unschuldige Opfer der faschistischen Drogenjustiz auf den beiden ausgelebt hätten, das wäre kein bisschen lustig.

Gutes Drittel

Da denunziert wieder so ein britisches Professor-Asshole unseren geliebten Führer.

Der sollte 16.000 Bücher besessen haben, hatte aber nur ein Drittel davon gelesen`.

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Also, das sind seltene Menschen, die es schaffen, einige Hundert Bücher zu lesen. Wer mehr als 5000 Bücher liest, darf als extrem belesen gelten.

Da darf man sich sogar fragen, ob der betreffende Professor 5000 Bücher intus hat. (Wer nämlich studiert, zum Professor wird und dann fleissig arbeitet, der findet kaum Zeit zum ausgiebigen Schmökern.)

Das Erdbeben in Chili

Heute wurde Chile von einem Erdbeben aufgescheucht. Bei dem Thema Erdbeben in Chile kommt man nicht umhin, als an Kleist zu denken und seine berühmte Geschichte gleichen Namens.

Bei mir geht die Assoziation noch weiter. Bei dem Thema fällt mir meine erste Begegnung mit Kleist ein, ausgerechnet mit dem besagten Thema.
Darüber gibt es in diesem Blog eine Geschichte. Die sei an diesem Tag des grossen Chili-Erdbebens empfohlen.

http://kungfutius.blog.de/2007/10/20/erdbeeren_in_chili~3168129/

Das Polizeifest

`Ich dachte, er will uns unterstellen, rechtsradikal zu sein`, sagte ein hochrangiger Beamter des Düsseldorfer Präsidiums zum `Express`. Er, das war der Pantomime Nemo, der gelegentlich der Vereidigung neuer Polizeianwärter als der lustige Teil des Vereidigungsprogramms antrat.

nemo

Nemo

Zu seiner Nummer spielte dieser beredt-schweigsame Nemo ein Lied aus den 20ern Jahren, also aus der Zeit, wo Hitler gerade seine Macht aufbaute. Das Lied komponierte der jüdische Musiker Max Kuttner. Er nannte es `Die Polizei regelte den Verkehr`. Verkehr ist natürlich politisch gemeint und bedeutet klar: die Polizei regelt die Massen. In dem Video hier sind die Massen sehr schön in die Szene gesetzt.

Mit dem Lied suchte Kuttner damals das Volk auf kommende Schreckensherrschaft Hitlers aufmerksam zu machen, die nur durch Massen und Unmassen an Polizei möglich war.

OK, sapienti sat, das war schon deutlich gelegentlich einer Polizeifeier. Schaut, sagte damit dieser Nemo den Polizeianwärtern: ihr werdet vom System missbraucht, das Volk nach bedarf und belieben zu vergewaltigen. Das war auch, was Kuttner damals dem Volke sagte: schaut, dieser Hitler konstruiert ein allumfassendes Polizeiapparat, er beabsichtigt also, uns zu vergewaltigen, wozu ansonsten braucht man so viel Polizei.

Klar genug, wie gesagt, doch als befürchtete dieser tapfere Pantomimiker, dass das Volk, das sich in die Polizeidienst begibt, solche zarten Anspielungen mangels ausgeprägten IQ kaum in die Reihe bekommen kann, ging er noch einen Schritt weiter und zeigte während des Liedes den neuen Polizisten mehrmals den Hitlergruss. Schaut! meinte er da zu den neuen Kommissaren: so müsst ihr (im Geiste) grüssen, wenn ihr Karriere machen wollt. Und als Akzent, um den Polizeianwärtern zu zeigen, wer sie sind, beendete er diesen Hitlergruss jedes Mal, indem er sich mit der anderen Hand in den Ellenbogen schlug. Wie hier auf diesem Beispielbild (wenn die Erinnerung nicht täuscht, ist das aus `Mad Max`):

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Diese Geste, typisch für Südeuropa und den ganzen Levante, also rundum um das Mittelmeer, ist so ziemlich die Letzte, die man kennt. Mit dieser Geste wirft man dem Gegenüber hinter sich. Sie bedeut ja: komm, piss of! Will dich nicht mehr sehen! In Südeuropa (besonders auf Balkan) weist keine andere obszöne Geste solches Beleidigungspotential auf. Zeigt man sie jemanden, meint das, man hält diesen jemanden für den letzten Dreck.

Jetzt sind die bei der Polizei sauer. Nicht die Polizeianwärter, die haben den Sinn der Pantomime natürlich nicht verstanden :DD. Aber die höhere Chargen, also die, die gute Berater haben, die ihnen sagen, wenn man sie `beleidigt`*, die protestieren, weil sie sich als rechtsradikal abgestempelt sehen.

Sie irren, natürlich. Der Nemo wollte ihnen nicht sagen, sie seien rechtsradikal, sondern sagte ihnen knallhart, sie sind der letzte Dreck.

Ach. Noch was. Wetten wir, dass Nemos Karriere beendet ist. Wenigstens was es der öffentlichen Hand angeht.

*Beleidigt in Einführung, weil man einen Polizisten eigentlich nicht beleidigen kann. Man kann nur die Menschen von Ehren beleidigen, und wer zur Polizei geht, der hat einfach keine Ehre, der ist ehrlos, muss ehrlos sein, um fähig zu sein, seine Mitmenschen zu verraten und quälen.

Meteorologische Bombe über Spanien

(Besprechung einer besonderen Wetterlage)

An sich sieht da nicht so dramatisch aus, aber der Sturmtief, der da von ganz unten links auf die südwestliche Küste Spaniens zusteuert, sollte es ganz brutal in sich haben.

Hier das Meteosat-Video.

Durch ungewöhnliche Konstellation zweier Sturmtiefs, die fast gleichzeitig bestehen, erwartet man einen extremen Sturm. Nachdem das Sturmtief bereits wie ein Berserker über die lieblichen Inseln der Kanaren gewütet hatte, reicht er sich nun über Atlantik mit noch mehr Energie, und wenn er heute Nacht auf das spanische Festland trifft, darf man sich da auf einiges gefasst machen. Spanische Regierung hatte bereits ein Krisenstab eingerichtet, dem der Innenminister persönlich vorsteht. Die Küstenbewohner wurden angewiesen, nach Möglichkeit die Häuser nicht zu verlassen, sowie alle Türe und Fenster fest zu schliessen. Für die Lastwagen wurde ein Fahrverbot ausgesprochen.

Die Meteorologen reden von einer `explosiven Wetterlage`. Der Sturm wird zwar nur kurz andauern, wird aber extrem kraftvoll daherkommen.

Mal sehen, ob das tatsächlich so ein Horrorsturm sein wird, oder ob die Obrigkeit nur wieder 1x das Volk stressen wollte.